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Eine Anfrage meines Kollegen Klaus Gagel ergab, dass es sich bei der Berechnung der Mandate im Hessischen Landtag um einen Fehler gehandelt haben könnte, sodass der AfD ein Mandat ungerechtfertigt fehlt. Ein Gutachten bestätigte dies.Das Gutachten des Prof. Dr. Michael Elicker legt dar, dass der Landeswahlleiter Kanther einen Fehler bei der Berechnung der Ausgleichsmandate zu den 8 Überhangsmandaten der CDU gemacht hat. Der Landeswahlleiter bediente sich nämlich einer Berechnungsmethode, die Read more [...]

v.l.n.r.: Thomas Röckemann MdL, Dimitri Schulz MdL, Sabine Reinknecht-Wörner, Udo Hemmelgarn MdB Montagabend war ich zu Gast in Nordrhein-Westfalen. Hier veranstaltete der Landesverband der AfD NRW eine Veranstaltung zum Thema Antisemitismus in Deutschland. In meinem Vortrag ging ich auf das Missverhältnis zwischen der medialen Darstellung eines stereotypischen antisemitischen Straftäters und der Wirklichkeit ein.So trägt der übliche antisemitische Straftäter weder Springerstiefel noch Read more [...]

Gewalt gegen Juden nimmt in Deutschland seit mehreren Jahren dramatisch zu. Woran liegt das? Während Altparteien und Medien die Verantwortung dafür unentwegt der politischen "Rechten" zuschieben, ignorieren sie geflissentlich die wahren Ursachen: Die radikale politische Linke und die islamische Massenzuwanderung. Unsere Demokratie lebt davon, dass wir auch unangenehme Tatsachen offen aussprechen können.  Zusammen mit Dr. Vera Kosova, Bundesvorsitzende "Juden in der AfD" (JAfD), Read more [...]

Die AfD ist die neue Volkspartei Deutschlands. Knapp ein Drittel der Sachsen wählte gestern die AfD und in Brandenburg fast jeder vierte. Mit starken Prozenten stellt die AfD somit in beiden Landesparlamenten die mit Abstand stärkste Oppositionspartei dar. Meine Glückwünsche gehen an alle Sachsen und Brandenburger, die die letzten Wochen so fleißig ihren Wahlkampf bestritten haben. Danke. Read more [...]

Jüdische Familie in München beleidigt und bespuckt! Erst kürzlich wurde ein Rabbiner mit seiner Familie von Arabern beleidigt und bespuckt. Nun traf es eine weitere Jüdische Familie in München. Diese wurde zunächst von einem unbekannten Mann beschimpft. Dazu kam auch eine Autofahrerin ("orientalischer Typ"), beschimpfte sie als "scheiß Juden" und bespuckte den 19-jährigen jüdischen Jungen daraufhin. Antisemitismus bekämpfen - Täter beim Namen nennen! Diese aktuellen antisemitischen Read more [...]

Liebe Freunde, diese Woche ist in der vom Zentralrat der Juden herausgegebenen „Jüdische Allgemeine“ ein Artikel des nichtjüdischen Kolumnisten Michael Wuliger erschienen, in dem er die JAfD als "Dreck" beleidigte. Ich bin erst kürzlich aus dem Familienurlaub zurückgekommen und konnte darauf bislang noch nicht antworten. Es lohnt sich auch nicht, auf diese Zeitung, die in unseren Kreisen manchmal scherzhaft als 'prawda' bezeichnet wird, näher einzugehen. Read more [...]

Die Statistik des AJC (American Jewish Committee) zu antisemitischen Tätergruppen spiegelt genau das wider, was jüngste Studien und Befragungen aufzeigen: Antisemitische Gewalt wird größtenteils von muslimischen Tätern verübt. Aber auch der wachsende Linksextremismus macht nicht vor meinen jüdischen Mitmenschen halt! Der immer hochgehaltene rechtsextreme Antisemitismus ist mit einem Täteranteil von 14% fast schon erschreckend gering. Solange Deutschland nicht der Realität ins Read more [...]

Grund: Teilnahme meiner Person als AfD-Landtagsabgeordneter, obwohl ich der einzige jüdische Teilnehmer der Delegationsreise bin. Ich bin am Sonntag zu einer Sondierungsreise nach Israel aufgebrochen. Auf dem Programm des mehrtägigen Besuchs standen unter anderem ein Besuch des Forschungslabors für Cybersicherheit, sowie ein Treffen mit Vertretern des israelischen Wirtschaftsministeriums. Doch dieses Programm hat die israelische Regierung kurzfristig abgesagt. Als Grund wird die Read more [...]

Dreht die Landtagsfraktion der Linken nun vollkommen durch?Während Bundesentwicklungsminister Gerd Müller vor einer großen Fluchtbewegung von bis zu 100 Millionen Menschen aus Afrika Richtung Norden warnt, trägt die Fraktion der Linken mit ihrer Forderung dazu bei, dass sich noch mehr Menschen auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer und somit in Lebensgefahr begeben. Unserer Meinung dazu ist klar: Die Fluchtursachen müssen in den Herkunftsländern bekämpft werden!Die aktuelle Read more [...]

Ich bin heute mit meiner Kollegin Claudia Papst-Dippel MdL in Berlin zum traditionellen Hessenfest in der hessischen Landesvertretung der Bundeshauptstadt. Read more [...]